Gefährliches Amt

Auch Otto Schily sieht die Verfassung eher sportlich:

Dies müsste Schily nach den Regeln des Bundestages angeben.

Angaben darüber seien ihm „auf Grund meiner anwaltlichen Verschwiegenheitsverpflichtung auch gegenüber dem Bundestagspräsidenten nicht möglich“.

Das hat das Verfassungsgericht ein wenig anders gesehen. Denn Schily wiederholt akkurat die Argumentation, mit der Friedrich Merz (ebenfalls Anwalt) und dessen Mitkläger vor das Verfassungsgericht gezogen waren – und unterlagen.

Schily war mal Innenminister. Man beginnt sich zu fragen, ob einen dieses Amt zu notorischen Ausweichmanövern gegenüber dem Grundgesetz inspiriert. Vielleicht liegt das an der fachlichen Zuständigkeit; ich schlage vor, das Grundgesetz in die Verantwortung des, sagen wir, Familienministeriums, zu legen und zu sehen, ob Frau von der Leyen sich in dieser Hinsicht zu verändern beginnt.

Etwas pragmatischer betrachtet, wäre auch das Justizministerium eine Idee.

Und davon abgesehen, gibt es tatsächlich auch außerhalb der Exekutive eine zuständige Instanz für die Verfassung. Sie nennt sich Bundesverfassungsgericht und hat in diesem thematischen Zusammenhang durchaus was zu sagen. In der Regel sogar das letzte Wort.

Süddeutsche